SPD Offenburg

 
 

10.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Unmögliches Ansinnen

 

Die Idee der Gemeinderatsraktion der Grünen und zweier weiterer Stadträte, das neue Klinikum in Offenburg am Ebertplatz zu errichten, mag charmant klingen. Sie verkennen jedoch die Fakten, die dieses Ansinnen unmöglich machen:

1. Statt der bisherigen 461 Betten müssen 870 Betten samt zugehöriger Infrastruktur untergebracht werden (Agenda 2030).

2. Ein Um-/Neubau in diesem Umfang ist im laufenden Betrieb nicht möglich.

3. Die jetzige bauliche Struktur der Klinik am Ebertplatz ist verschachtelt, die Stationen sind zu klein, ein ökonomischer und patientenfreundlicher Betrieb ist unmöglich.

4. Die Hinzunahme des Kirsch-Areals (es gehört dem Kreis nicht!) und des Areals der jetzigen Krankenpflegeschule würde Wege über die Moltkestraße (erheblich mehr Verkehr als bisher) und damit unökonomische Abläufe erzeugen.

5. Medizin auf höchstem Niveau braucht zeitgemäße bauliche Strukturen.

6. Ein neues Klinikum braucht Reserveflächen für zukünftige Umbauten und Erweiterungen.

Fazit: Der Neubau muss auf einem mit allen Verkehrsmitteln sehr gut erreichbaren neuen Areal mit zirka 20 Ar errichtet werden.

Martina Bregler martina.bregler@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 10.11.2018]

 

27.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Neue Verhältnisse

 

Immer dann, wenn Wahlverlierer versuchen, ein schlechtes Ergebnis zu erklären, hört es sich häufig einfach nur peinlich an. Deswegen erspare ich mir die üblichen 08/15-Aussagen zur verlorenen OB-Wahl. Natürlich werden wir diese Wahl in Ruhe, sehr offen und auch selbstkritisch sowie gründlich analysieren. Versäumnisse, falsche Einschätzungen oder Fehler müssen ja nicht wiederholt werden. Dem Gewinner Marco Steffens gratuliere ich zu dem eindeutigen Wahlergebnis. Ich wünsche ihm für die neue Aufgabe in den nächsten Jahren natürlich alles Gute und für die Entwicklung Offenburgs viel Erfolg. Zahlreiche Ideen, Vorschläge und konkrete Aussagen haben diesen Wahlkampf geprägt. Wir werden in unserer Arbeit nicht nur genau beobachten, ob den vielen Worten wirklich Taten folgen. Viele Themen werden wir aktiv in die Kommunalpolitik einspeisen.

Unser Dank gilt dem von uns unterstützten parteilosen Kandidaten Dr. Harald Rau. Er hat mit seinem hohen persönlichen Einsatz sehr engagiert gekämpft.

Unser geschärfter Blick geht nun Richtung Kommunalwahl im Mai 2019. Neue Zeiten erwarten wir – mit einem neuen Stadtoberhaupt und neuen Verhältnissen im Gemeinderat.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 27.10.2018]

 

14.08.2018 in Gemeinderatsfraktion

Oberbürgermeisterwahlkampf sorgt für heftige und hektische Reaktion

 

Eigentlich wollte der von der SPD und den Grünen parteilose und unabhänbgige Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl, Dr. Harald Rau, ein faires Angebot an den CDU-Mann Steffens unterbreiten.

Sein Vorschlag, gemeinsame Vorstellungsrunden mit Gesprächen und Diskussionen in allen Offenburger Stadt- und Ortsteilen gemeinsam durchzuführen, sorgt aber seit der Veröffentlichung für heftige und hektische Reaktionen der Gegenseite.

Die Stellungnahme der SPD-Seite zu den etwas konfusen Reaktionen des CDU-Mannes lesen Sie hier im Wortlaut:

"Das ist eine schwache, ausweichende und ablenkende Antwort des CDU-Kandidaten". Mit diesen Worten kommentiert Jochen Ficht, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Offenburg, eine Veröffentlichung Steffens zu einem Angebot des parteilosen OB-Kandidaten Dr. Harald Rau auf gemeinsame Diskussionsrunden.

Harald Rau hatte vor wenigen Tagen dem OB-Kandidaten der CDU angeboten, gemeinsame Vorstellungs- und Diskussionsveranstaltungen in allen Ortsteilen und auch in allen Stadtteilen zu veranstalten.

Der parteilose und unabhängige Bewerber Dr. Harald Rau, der von der SPD und den Grünen unterstützt wird, sieht in dieser Form der gemeinsamen Veranstaltungen einen echten Bürgerdialog, in dem die Bürgerinnen und Bürger im Kennenlernen, im Gespräch und in der Diskussion einen direkten Vergleich zwischen den Bewerbern ziehen könnten. "Genau das ist der Charme dieser Runden", so der Fraktionschef Jochen Ficht. In dieser Präsenz miteinander könnten sich die Besucher am besten ihr eigenes Urteil für die OB-Wahl bilden. Zudem könne in diesen Runden sehr genau auf die jeweiligen Themen, Vorstellungen und Probleme im Orts- oder Stadtteil eingegangen werden.

Es gehe immerhin um die Frage "welcher Kandidat hat mehr Erfahrung, bei wem ist die Entwicklung des Oberzentrums Offenburg in den besten Händen, welche Aufgaben sind wie vorrangig anzugehen", so Jochen Ficht. Die alleinige Aufzählung der bisherigen Veranstaltungen des CDU-Mannes sind noch kein Beleg für eine andere unbd bessere Politik als Oberbürgermeister. "Im Wahlkampf wird nicht wirklich entscheidend sein, welcher Kandidat war zuerst in welchem Ortsteil oder wer hat die meisten Würstchen aus der Region freundlich lächelnd verteilt" betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Ficht abschließend."

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

 

28.07.2018 in Gemeinderatsfraktion

Beispielhaftes Engagement

 

Es ist eine herausragende Erfolgsgeschichte, zu der wir gratulieren und uns bei allen Beteiligten sehr herzlich bedanken. Gemeint ist das Seniorenbüro, das sein 25-Jahres-Jubiläum feiert. Der beeindruckende Festakt am Wochenende im „Salmen“ hat deutlich gemacht, was ein beispielhaftes ehrenamtliches Engagement, gepaart mit hauptamtlicher Zusammenarbeit, zu leisten vermag.

Viel gelobt und als Vorzeigeprojekt im ganzen Bundesgöebiet bekannt und anerkannt, so feiern die Macher aus dem Seniorenbüro in diesem Jubiläumsjahr. Ein dickes Heft mit einer Fülle von Angeboten verdeutlicht, welche Ideen und welche Energie dazu gehören. „Mitmachen. Mitgestalten.“ So das Motto der Einrichtung, die sich übrigens an alle Generationen richtet.Viel Spaß und viel Erfolg auch weiterhin!

Die Kommunalpolitik geht in die Sommerpause, zumindest teilweise. Ich wünsche Ihnen erholsame Wochen bzw. einen schönen Urlaub, ganz gleich, ob daheim oder auswärts.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 28.07.2018]

 

14.07.2018 in Gemeinderatsfraktion

Bewegung im Spiel

 

Endlich kommt etwas Bewegung ins Spiel. Nein, ich meine nicht die Fußball-WM. Obwohl da die Bewegung erst richtig begann, als Deutschland seinen Auftritt beendete. Zur OB-Wahl am 14. Oktober kam am letzten Wochenende auch Bewegung ins Spiel. Harald Rau heißt der Kandidat, ist derzeit Dezernent in Köln und möchte OB von Offenburg werden. „Im Offenburger Rathaus gestalten, statt in der Domstadt in der zweiten Reihe verwalten“, das ist sein Antrieb. Nicht zu vergessen und interessant zudem: Parteilos ist er und unabhängig. Also ein wirklich neues An- gebot für die Wähler in dieser Stadt. „Die CDU hat sich hinter ihren Parteikollegen... gestellt. Der parteilose Mitbewerber Harald Rau hat sich die rot-grüne Rückendeckung gesichert“ (Zitat aus der Badischen Zeitung). Für uns ist er ein Kandidat mit herausragender Erfahrung – in namhaften sozialen Gesellschaften und derzeit als Verwaltungschef eines großen Dezernats in Köln. Die OB-Wahl dauert etwas länger als 90 Minuten, hoffentlich ohne Verlängerung. Die Angebote, Harald Rau kennen zu lernen, mit ihm zu sprechen und zu diskutieren, werden mehr als zahlreich sein. Nutzen Sie bitte die Gelegenheiten! Es soll ja ein spannender OB-Wahlkampf werden.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 14.07.2018]

 

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06.12.2018, 16:30 Uhr - 17:30 Uhr Bürgersprechstunde der SPD-Gemeinderatsfraktion
Offenburg. Am Donnerstag, 6. Dezember in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr führt die SPD-Gemeinderatsfraktion Offe …

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Positionen der SPD

18.11.2018 17:01 5G: Menschen auf dem Land dürften nicht außen vor bleiben
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol erwartet von der Bundesnetzagentur bei der anstehenden Versteigerung deutliche Vorgaben für den Ausbau mit schnellem Internet. „Mobilfunkunternehmen, die mit staatlichen Frequenzen Geld verdienen wollen, müssen im Gegenzug klare Auflagen für deren Nutzung bekommen. Frau Klöckner und Herr Seehofer müssen ihren Streit mit dem Chef des Kanzleramts über die Versorgungsauflagen umgehend klären. Die Koalition

18.11.2018 16:59 Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein
Den Sozialen Arbeitsmarkt einzuführen, war ein Paradigmenwechsel. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast will diesen Weg weitergehen. „Die SPD-Fraktion diskutiert über die Zukunft und verbindet das mit dem Hier und Jetzt. Diese Debatte ist wichtig und richtig. Wir wollen den Alltag der Menschen verbessern – wir wollen entlasten, statt Ellenbogen. Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt sind wir in der Regierung

16.11.2018 16:59 Der Verkehrsminister hat sich im Ton vergriffen
Der Verkehrsminister sollte sich auf die Diesel-Nachrüstsets konzentrieren, kommentiert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol die Vorwürfe gegenüber Umweltministerin Svenja Schulze. „Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich mit seiner Kritik an der Bundesumweltministerin gehörig im Ton vergriffen. Das ewige Gestreite bringt doch niemanden weiter. Herr Scheuer weiß selbst, dass sein Ministerium eine Menge dafür tun kann, damit die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen zügig kommt. Er

13.11.2018 20:21 Europäische Batteriezellenfertigung – der Staat handelt, die Wirtschaft muss nachziehen
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat heute Fördermittel in Höhe von einer Milliarde Euro für die Ansiedlung einer Batteriezellenproduktion in Deutschland angekündigt. Dies ist erfreulich, um die Technologieführerschaft für die wichtigste Komponente der elektronischen Fahrzeuge im eigenen Land zu erhalten. Innovative Arbeitsplätze können so entstehen, eine Abhängigkeit von asiatischen Herstellern kann vermieden werden. „Elektrische

11.11.2018 19:30 Andrea Nahles beim Debattencamp „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa. Die SPD will Deutschlands Sozialstaat fit für die Zukunft machen. „Wir brauchen eine große, umfassende, tiefgreifende

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