SPD Offenburg

 
 

16.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Grüne Oase

 

Unser Bürgerpark mitten in der Kernstadt ist eine grüne Oase und darf nicht weiter durch Verringerung von attraktiven Blumenbeeten abgewertet werden. Die Verwaltung sollte gemeinsam mit der Bevölkerung und dem Gemeinderat gute Ideen sammeln und auch zeitnah umsetzen, damit die Aufenthaltsqualität erhöht wird und die Klimaschutzwirkung für die Umgebung zunimmt. Nicht nur in Vorwahlkampfzeiten ist es leider nicht überraschend, dass sich mancher Gemeinderat für eine Schlagzeile über eine Baumfällung aufregt, anstatt sich fachlich fundiert und nachhaltig mit grünen Themen auseinander zusetzen. Polemik in der Offenburger Kommunalpolitik bringt uns auch nicht in Wahlkampfzeiten weiter. Ein Wettstreit um die besten Ideen und Konzepte, nicht nur für unsere Offenburger Natur und Umwelt, ist wesentlich sinnvoller. 

Gerhard Schröder gerhard.schroeder@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 16.03.2019]

 

02.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Frauen. Macht. Politik

 

Einhundert Jahre hört sich gut an. 100 Jahre Frauenwahlrecht hört sich noch besser an. Eine breit angelegte Kampagne erinnert noch bis Mitte des Jahres an dieses denkwürdige Jubiläum. Vorträge, Ausstellungen, Filme, Konzerte, Dialoge. Sie haben die Auswahl. Sie haben auch die Wahl, denn am 26. Mai wird ein neuer Gemeinderat gewählt. Die Offenburger SPD ist bei der Frauenvertretung im Gemeinderat (ein Drittel) immerhin die Nummer 1 der Fraktionen. Vor CDU und Grünen, es geht dann abwärts bis zu einer Frauennummer mit Null. Das lässt uns allerdings nicht ruhen. Ganz im Gegenteil. Wir werden, wie schon in den letzten Jahrzehnten, eine SPD-Liste präsentieren, die einen beachtlichen Frauenanteil aufweist. Da gibt es nur einen kleinen Haken: Was die Parteien für den Gemeinderat aufstellen und was die Wähler für den Gemeinderat dann wählen, das sind zwei verschiedene Paar Stiefel. Der Wähler und die Wählerinnen(!), sie - und nur sie - entscheiden. Wir haben nur ein Angebot zu unterbreiten. Da wir demnächst in den Wettbewerb um die Sitze im neuen Gemeinderat eintreten – wie wäre es mit dem Slogan: Frauen. Macht. Politik. Das passt doch zu 100 Jahre Frauenwahlrecht. 

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 16.02.2019]

 

16.02.2019 in Gemeinderatsfraktion

Windschläg oder Bühl

 

In Offenburg wird ein neues Klinikum entstehen. Das ist ganz sicher und das ist gut so. Bereits 2030 soll das Klinikum in Betrieb gehen. Die Entscheidung „für einen Neubau an anderer Stelle“ hat der zuständige Kreistag schon im Sommer 2018 getroffen. Mit einer deutlichen Mehrheit und mit zahlreichen Stimmen der Grünen im Kreistag. Offenburg hat nun die Entscheidung zu treffen, wo auf unserer Gemarkung der Neubau entstehen soll. Vorgaben für zwei mögliche Standorte hat der Landkreis, Bauherr und Betreiber der Klinik, auch vorgelegt: nördlich von Windschläg oder zwischen den Ortsteilen Bühl und Bohlsbach. Darum geht es. Alles andere sind grüne Nebelkerzen, die mit der Realität nichts zu tun haben und lediglich in die Irre führen. Die SPD wird sich erst nach der Vorlage einer Machbarkeitsstudie zu beiden Standorten äußern. Ansonsten wären wir verantwortungslos und unglaubwürdig. Und unsere Entscheidung wird erst nach ernsthaften Gesprächen mit betroffenen und interessierten Bürgern erfolgen. Das ist sicher. „So tun als ob“, das überlassen wir anderen.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 16.02.2019]

 

02.02.2019 in Gemeinderatsfraktion

Jugend mischt sich ein ...

 

... und das ist gut so! Denn es ist in unserer Zeit so wichtig, für seine Meinung einzutreten. Jugendliche sind politisch! Sie setzen sich jüngst bei den Freitagsdemos für die Umwelt ein. Ihnen ist es nicht egal, was heute entschieden wird. Sie setzen oft andere Prioritäten: Hier zählt vor allem Nachhaltigkeit, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit.

Es haben bereits Jugendbeteiligungen stattgefunden, jedoch in der Vergangenheit viel zu wenig! Deshalb gibt es jetzt Jugendforen (u.a. „SMV-Forum“) und andere Beteiligunsformen zu wichtigen Themen: Konzept Jugendarbeit, Landesgartenschau, Heimattage ...

Es ist wichtig, den Jugendlichen eine Stimme zu geben.Im „SMV-Forum“ wurden Vertreterinnen und Vertreter bestimmt, die Rede-, Antrags- und Anhörungsrecht im Gemeinderat haben.

Nehmt dieses Recht wahr!

Welche Themen müssen jetzt angestoßen werden, damit wir für die Zukunft gerüstet sind? Mischt euch ein! Wir freuen uns auf viele Ideen für unser Offenburg!

Julia Letsche julia.letsche@spd-offenburg.de

 

[VGL.: Offenblatt 02.02.2019]

 

19.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

Spannendes Jahr 2019

 

2019 wird für Offenburg ein spannendes Jahr, das ist sicher. Dafür sorgen schon alleine ein paar wichtige Themen, die möglichst rasch in trockene Tücher gebracht werden müssen. 

Beispiel Nr.1: Standort neues Klinikum. Bislang fehlen entscheidende und klärende Infos zu möglichen Standorten. Wir haben eine umfassende und gründliche Untersuchung gefordert, um Vor- und Nachteile zum Standort diskutieren und bewerten zu können. Solange diese nicht vorliegt, wäre es fahrlässig und unglaubwürdig, sich zu äußern oder gar zu positionieren. Klar ist nur: Am alten Standort wird, aus vielerlei Gründen, kein neues Klinikum entstehen können. Daran glauben nicht einmal die Offenburger Grünen.

Beispiel Nr. 2: Landesgartenschau. Voraussetzung für eine erfolgreiche Bewerbung ist die Klärung der Frage, welches innerstädtische Gelände denn zur Verfügung stehen wird, um ein innovatives und zukunftsweisendes Konzept als Bewerbung einzureichen. Auch da fehlen noch Informationen und Antworten. Dies ist nur ein sehr kleiner Ausschnitt kommunaler Themen 2019. Aber selbst dieser verspricht eine Menge Brisanz. Also, ein spannendes Jahr hat gerade begonnen.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 19.01.2019]

 

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