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"Gemeinsam für Demokratie in einer starken EU" - SPD diskutiert Europa in Offenburg



SPD Im FOXX Deli & Café in Offenburg
SPD- Offenburg Europa

27. September 2024, Offenburg – Unter dem Titel „Gemeinsam für Demokratie in einer starken EU“ diskutierte die SPD am Freitag im gut besuchten Café Foxx Deli in Offenburg über die Zukunft Europas. Nicolas Fink, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, hob die Bedeutung der SPD in der Opposition hervor und stellte die Relevanz einer starken Europapolitik auch auf Landesebene heraus.

Fink betonte, dass die SPD Verantwortung für Europa übernimmt und gleichzeitig idealistische Ideen einbringt: „Die SPD ist die 'sowohl-als auch'-Partei.“ In einer Zeit wachsender nationalistischer Strömungen sei es entscheidend, die Vorteile einer starken EU hervorzuheben. Ziel müsse es sein, die Bürger stärker einzubeziehen und Europa greifbarer zu machen. Dazu schlug Fink vor, die Kommissionspräsidentin direkt wählen zu lassen.

Herausforderungen und Reformbedarf der EU

In der Diskussion wurden auch die Herausforderungen der EU und mögliche Reformen thematisiert. Besonders im Fokus standen die Auswirkungen des „New Green Deal“ auf Baden-Württemberg. Fink stellte klar, dass die SPD zur Aufklärung beiträgt und irreführende Vereinfachungen vermeidet: „Es gibt kein Verbot für Verbrenner, sondern nur das Gebot zur CO2-Reduktion.“ Eine differenzierte Diskussion sei wichtig, um das Verständnis für europäische Politik zu stärken.

Auch Städtepartnerschaften und Schüleraustausche über Landesgrenzen hinweg wurden als wichtige Maßnahmen hervorgehoben, um die europäische Idee in der Bevölkerung zu verankern und die Verständigung zwischen den Nationen zu fördern.Mit dieser Diskussion hat die SPD deutlich gemacht, dass sie auch in der Opposition für eine offene und demokratische EU kämpft.

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