Politisches Meinungsforum vom 17.09.2023
Ob Wohnungsbau, Nachhaltigkeit, Verkehr oder Kindertagesstätten - in diesem Jahr steht einiges auf der To-Do-Liste von Verwaltung und Gemeinderat. Wir stellen fest, dass wir vor der Sommerpause sehr viele Themen diskutiert und verhandelt haben. Das war nicht immer einfach, hat uns aber ermöglicht, viele wichtige Konzepte umzusetzen oder auf den Weg zu bringen. Mit jeder Entscheidung, die wir als SPD-Fraktion getroffen haben, haben wir stets versucht, Offenburg für alle Bürger*innen ein kleines Stückchen besser zu machen. Doch nicht alle Diskussionen und Entscheidungen haben den Weg in die Öffentlichkeit gefunden. Viele kleinere und größere Entscheidungen wurden kaum beachtet, während andere kontrovers diskutiert wurden und zu Dauerthemen in der Presse wurden. Zu den öffentlichkeitswirksamen Themen gehörten das wegweisende Nachhaltigkeitskonzept unseres Finanzbürgermeisters Hans Peter Kopp und das bundesweit beachtete Offenburger Modell für Kindertagesstätten. Aber auch Anträge wie der Stopp der Radwegeplanung in der Weingarten- und Moltkestraße wurden viel diskutiert. Bei all diesen Entscheidungen wird immer wieder deutlich, dass Offenburg von Jahr zu Jahr weiter wächst und damit auch die Komplexität der Entscheidungen sowie die Abwägungsprozesse und Zielkonflikte stetig zunehmen. Auf rein ehrenamtlicher Basis wird es immer schwieriger, die Flut an Terminen, Anträgen, Vorlagen und Bürgerbriefen zufriedenstellend zu bewältigen. Es muss daher weiter auch an Konzepten gearbeitet werden, die die Gemeinderäte entlasten und ihnen die Möglichkeit geben, dieses Ehrenamt mit Freude und Tatendrang auszuüben, denn:
«Die kommunale Ebene ist die Herzkammer der Demokratie»
(Lars Klingbeil, Parteivorsitzender SPD).
Loretta Bös
Martina Bregler
Heinz Hättig
Nicole Kränkel- Schwarz
Sylke Rhein
Gerhard Schröder
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