11.11.2017 in Fraktion

Ziel ist eine schnelle Hilfe

 

Ja, es stimmt. Graffiti ist inzwi­schen auch eine anerkannte Kunstform. Der Züricher Sprayer Naegeli erreichte durch seine Figuren weltwei­te Beachtung. Offenburgs „Vorzeige­Künstler“ Stefan Strumbel begann seine „Kar­riere“ als illegaler Sprayer. Das ändert aber nichts daran, die unzähligen Farbschmierereien in Offenburg an Häusern, in Unterführungen und an Verkehrsschildern als Sachbeschädigung zu bezeichnen, die konsequent und kreativ zu bekämpfen ist. Leider ist das Thema nicht neu. Bereits 2007 (!) habe ich für die SPD einen Antrag ge­stellt, gegen diese Unsitte vorzugehen. Bislang leider ohne Erfolg. Ein neuer Antrag „Gemeinsam gegen illegale Graffiti“ soll endlich dafür sor­gen, dieses Thema ernst zu nehmen und zu bekämpfen. Ziel unserer Bemühungen ist es, den geschädigten Hausbesitzern schnell und unbürokratisch zu helfen. Mit ei­nem städtischen Zuschuss und unter Beteiligung der Hausbesitzer, der Maler­ innung, Polizei, Bürgerverei­nen, gemeinnützigen Organi­sationen und anderen müsste es möglich sein, diese Farb­schmierereien in unserer Stadt einzudämmen.

PS: Den vollständigen Antrag sende ich Ihnen gerne zu. Meine Mail: jochen.ficht@t-online.de

[VGL Offenblatt 11.11.2017]

 

25.07.2016 in Kommunalpolitik

SPD Offenburg zum Ausbau der Wilhelmstraße

 

Jochen Ficht, Vorsitzender der SPD im Offenburger Gemeinderat, verdeutlich nochmals die Position zum Ausbau der Wilhelmstraße:

Viele Mängel und Schwachstellen in der Vorlage der Verwaltung​

"Das Reizthema im Sommer 2016 in Offenburg ist ohne Zweifel der geplante Ausbau der Wilhelmstraße. In der Bürgerinformation im Technischen Rathauswar die Stimmung eindeutig: „So nicht“ schallte es den präsentierten Planungen der Stadtverwaltung entgegen.

 

„Viele Mängel und Schwachstellen“ attestierte auch die SPD bereits vor Wochen den Rathausplanungen. Die Verwaltung muss massiv nacharbeiten. Das ist dringend notwendig. Ein wesentliches Ergebnis aus dieser Bürgerinformation ist für uns das häufig geforderte Tempo 30. Deshalb haben wir auch einen weiteren Prüfantrag genau mit diesem Inhalt an die Stadt gestellt.

Die Vorteile wären: schlagartig weniger Lärm und mehr Sicherheit - gerade auch für die schwächeren Verkehrsteilnehmer. Wir sind überzeugt: Mit Tempo 30 in der Wilhelmstraße könnten sehr viele, vielleicht nahezu alle Bäume, erhalten werden. Deshalb erwarten wir von der Stadt eine intensive und ergebnisoffene Prüfung unseres Antrages."

 

25.07.2016 in Kommunalpolitik

Eine Erfolgsgeschichte mit Steigerungspotential

 
SPD-Gemeinderäte Jürgen Gießler, Dr. Martina Bregler, Julia Letsche und Jochen Ficht beim Mittagstisch in der Mensa

Eine handvoll SPD-Gemeinderäte wollte den Praxistest für die Kinder- und Schülerverpflegung in Offenburg machen und hat deshalb vor wenigen Tagen die Mittagspause in die Nordwest-Mensa verlegt. "Es hat uns prima gechmeckt", so ein Fazit des Besuchs der SPD-Gemeinderäte, die sich zudem über den ausgesprochen zahlreichen Besuch von Kindern und Jugendlichen an diesem Mittag gefreut haben. Für die SPD-Vertreter war es wichtig, das Thema Mensaessen nicht nur theoretisch zu diskutieren, sondern auch mal vor Ort "rein zu schmecken". Preisgünstig und gut, so die SPD-Gemeinderäte sei das Essen gewesen, was auch für die vegetarische Variante gelte. Ein frischer Salat, Hauptgericht und Nachtisch (auf Wunsch gibt´s sogar Nachschlag) mundeten den Stadträten. Für die SPD sei das Thema Mensaverpflegung bei derzeit rund 1800 Essen am Tag durchaus "eine Erfolgsgeschichte, die aber immer noch steigerungsfähig ist."

 

30.06.2016 in Kommunalpolitik

Wie wollen wir miteinander umgehen?

 
Julia Letsche

In letzter Zeit finde ich es schon etwas irritierend, wie in Offenburg politische Willensbildung stattfindet.

Ich empfinde es als befremdlich, wenn schon vor der Beratung und bevor man sich selbst entsprechend informieren konnte, eine öffentliche Meinungsbildung betrieben wird, die die Entscheidung eigentlich nur in eine Richtung leitet. Dann bilden stark vereinfachte und aus dem Kontext gerissene Aussagen die Grundlage für Entscheidungen.

Mir erscheint diese Art, politische Ergebnisse zu erreichen, zu einfach und populistisch. Da es immer viele Blickwinkel auf ein Problem gibt, ist nicht immer der erste Lösungsansatz auch der Beste.

Entscheidungen, die weitreichende Auswirkungen auf das Leben Offenburger Bürger haben, sollten nicht oberflächlich und emotional, sondern rational und zukunftsorientiert, unter Einbeziehung aller Aspekte, getroffen werden.

Die Aufgabe eines Gemeinderats ist es, zum Wohle der Bürger und Offenburgs zu entscheiden.

Welche Art von Politik hält Einzug in Offenburg? Wir alle haben es in der Hand!

Julia Letsche (julia.letsche@spd-offenburg.de)

 

 

12.10.2015 in Ortsverein

Positionspapier der SPD Offenburg

 

In der letzten Zeit konnten wir gemeinsam mit unseren MitgliedernThemenschwerpunkte für unsere kommunale Arbeit setzen und ausarbeiten. Aus starken Ideen ist ein Positionspapier entstanden das nun Grundlage für unsere kommenden Projekte sein soll. Zu jeder unserer Positionen haben wir kompetente Ansprechpartner ausgewählt die eure Anliegen gerne bearbeiten.

 

Unser Positionspapier steht ab sofort unter dem Menüpunkt "Im Ortsverein" zur Verfügung.

 

Der OV auf Facebook

 

nächste Termine

Alle Termine öffnen.

14.02.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Politischer Aschermittwoch der SPD Offenburg
Traditionell lädt die  SPD Offenburg  zum "Politischen Aschermittwoch" ein. Ihr kö …

28.02.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bürgerstammtisch
Tauschen Sie sich mit Gemeinderäten der SPD, dem Vorstand des Ortsverbandes Offenburg und Genossinnen und Gen …

Alle Termine

 

Zu den Jusos

 Jusos Ortenau

 

Positionen der SPD

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Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

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Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

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Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

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Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

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