SPD Offenburg

 
 

18.11.2017 in Aktuelles

Kreisdelegiertenversammlung wählt neuen Kreisvorstand

 
Der neugewählte Vorstand und Elvira Drobinski-Weiß

Am 14. November 2017 fand die Konferenz der Kreisdelegierten in Appenweier-Nesselried statt. Dort wurde unsere ehemalige Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Elvira Drobinski-Weiß verabschiedet und der neue Kreisvorstand gewählt. Karl-Rainer Kopf tritt die Nachfolge von Elvira an. Ebenso wurden gewählt: Helmut Lind und Daniel Kirchner als stellvertrende Vorsitzende, Ute Seiler als neue Kassiererin, Manfred Maurer als Schriftführer, Erdi Ayhan als Pressereferent und als BeisitzerInnen Tunahan Yildirim, Manuela Schätzle, Sascha Dühmke, Franziska Kretschmer, Petra Mayer-Kletzin, Helga Pfahler, Uwe Müller und Kirsten Braun. Karl-Rainer verweist auf die außerordentliche Resonanz dieser Veranstaltung. Des Weiteren gilt es nun, die Kommunalwahlen 2019 ins Visier zu nehmen: „Ziel muss sein, so viele Mandate wie möglich zu bekommen. Das erreichen wir aber nur gemeinsam"

 

11.11.2017 in Fraktion

Ziel ist eine schnelle Hilfe

 

Ja, es stimmt. Graffiti ist inzwi­schen auch eine anerkannte Kunstform. Der Züricher Sprayer Naegeli erreichte durch seine Figuren weltwei­te Beachtung. Offenburgs „Vorzeige­Künstler“ Stefan Strumbel begann seine „Kar­riere“ als illegaler Sprayer. Das ändert aber nichts daran, die unzähligen Farbschmierereien in Offenburg an Häusern, in Unterführungen und an Verkehrsschildern als Sachbeschädigung zu bezeichnen, die konsequent und kreativ zu bekämpfen ist. Leider ist das Thema nicht neu. Bereits 2007 (!) habe ich für die SPD einen Antrag ge­stellt, gegen diese Unsitte vorzugehen. Bislang leider ohne Erfolg. Ein neuer Antrag „Gemeinsam gegen illegale Graffiti“ soll endlich dafür sor­gen, dieses Thema ernst zu nehmen und zu bekämpfen. Ziel unserer Bemühungen ist es, den geschädigten Hausbesitzern schnell und unbürokratisch zu helfen. Mit ei­nem städtischen Zuschuss und unter Beteiligung der Hausbesitzer, der Maler­ innung, Polizei, Bürgerverei­nen, gemeinnützigen Organi­sationen und anderen müsste es möglich sein, diese Farb­schmierereien in unserer Stadt einzudämmen.

PS: Den vollständigen Antrag sende ich Ihnen gerne zu. Meine Mail: jochen.ficht@t-online.de

 

25.07.2016 in Kommunalpolitik

SPD Offenburg zum Ausbau der Wilhelmstraße

 

Jochen Ficht, Vorsitzender der SPD im Offenburger Gemeinderat, verdeutlich nochmals die Position zum Ausbau der Wilhelmstraße:

Viele Mängel und Schwachstellen in der Vorlage der Verwaltung​

"Das Reizthema im Sommer 2016 in Offenburg ist ohne Zweifel der geplante Ausbau der Wilhelmstraße. In der Bürgerinformation im Technischen Rathauswar die Stimmung eindeutig: „So nicht“ schallte es den präsentierten Planungen der Stadtverwaltung entgegen.

 

„Viele Mängel und Schwachstellen“ attestierte auch die SPD bereits vor Wochen den Rathausplanungen. Die Verwaltung muss massiv nacharbeiten. Das ist dringend notwendig. Ein wesentliches Ergebnis aus dieser Bürgerinformation ist für uns das häufig geforderte Tempo 30. Deshalb haben wir auch einen weiteren Prüfantrag genau mit diesem Inhalt an die Stadt gestellt.

Die Vorteile wären: schlagartig weniger Lärm und mehr Sicherheit - gerade auch für die schwächeren Verkehrsteilnehmer. Wir sind überzeugt: Mit Tempo 30 in der Wilhelmstraße könnten sehr viele, vielleicht nahezu alle Bäume, erhalten werden. Deshalb erwarten wir von der Stadt eine intensive und ergebnisoffene Prüfung unseres Antrages."

 

25.07.2016 in Kommunalpolitik

Eine Erfolgsgeschichte mit Steigerungspotential

 
SPD-Gemeinderäte Jürgen Gießler, Dr. Martina Bregler, Julia Letsche und Jochen Ficht beim Mittagstisch in der Mensa

Eine handvoll SPD-Gemeinderäte wollte den Praxistest für die Kinder- und Schülerverpflegung in Offenburg machen und hat deshalb vor wenigen Tagen die Mittagspause in die Nordwest-Mensa verlegt. "Es hat uns prima gechmeckt", so ein Fazit des Besuchs der SPD-Gemeinderäte, die sich zudem über den ausgesprochen zahlreichen Besuch von Kindern und Jugendlichen an diesem Mittag gefreut haben. Für die SPD-Vertreter war es wichtig, das Thema Mensaessen nicht nur theoretisch zu diskutieren, sondern auch mal vor Ort "rein zu schmecken". Preisgünstig und gut, so die SPD-Gemeinderäte sei das Essen gewesen, was auch für die vegetarische Variante gelte. Ein frischer Salat, Hauptgericht und Nachtisch (auf Wunsch gibt´s sogar Nachschlag) mundeten den Stadträten. Für die SPD sei das Thema Mensaverpflegung bei derzeit rund 1800 Essen am Tag durchaus "eine Erfolgsgeschichte, die aber immer noch steigerungsfähig ist."

 

30.06.2016 in Kommunalpolitik

Wie wollen wir miteinander umgehen?

 
Julia Letsche

In letzter Zeit finde ich es schon etwas irritierend, wie in Offenburg politische Willensbildung stattfindet.

Ich empfinde es als befremdlich, wenn schon vor der Beratung und bevor man sich selbst entsprechend informieren konnte, eine öffentliche Meinungsbildung betrieben wird, die die Entscheidung eigentlich nur in eine Richtung leitet. Dann bilden stark vereinfachte und aus dem Kontext gerissene Aussagen die Grundlage für Entscheidungen.

Mir erscheint diese Art, politische Ergebnisse zu erreichen, zu einfach und populistisch. Da es immer viele Blickwinkel auf ein Problem gibt, ist nicht immer der erste Lösungsansatz auch der Beste.

Entscheidungen, die weitreichende Auswirkungen auf das Leben Offenburger Bürger haben, sollten nicht oberflächlich und emotional, sondern rational und zukunftsorientiert, unter Einbeziehung aller Aspekte, getroffen werden.

Die Aufgabe eines Gemeinderats ist es, zum Wohle der Bürger und Offenburgs zu entscheiden.

Welche Art von Politik hält Einzug in Offenburg? Wir alle haben es in der Hand!

Julia Letsche (julia.letsche@spd-offenburg.de)

 

 

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Positionen der SPD

16.11.2017 09:26 Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf
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16.11.2017 09:25 Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein
Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand aus dem Wohnungsbau nun in steigender Wohnungsnot niederschlägt. „Die SPD-Bundestagsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf für mehr sozialen Wohnungsbau. Wir wollen deshalb den von Bundesbauministerin Hendricks eingeschlagenen

16.11.2017 09:23 Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal
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Das heute vorgestellte Sachverständigengutachten der Wirtschaftsweisen sieht ein kräftiges Wirtschaftswachstum von 2,2 Prozent im kommenden Jahr voraus. Damit übertrifft es die ohnehin guten Prognosen der Bundesregierung und bestätigt einmal mehr den wachstumsfreundlichen Kurs der SPD-dominierten Wirtschaftspolitik. „Für die aufgeworfenen wichtigen Zukunftsfragen des Gutachtens kann die SPD gute Konzepte vorlegen. Sowohl haben wir eine Investitionsoffensive für

08.11.2017 20:23 Wichtiges Urteil für die Rechte intersexueller Menschen
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungswidrigkeit der Beschränkung von Geschlechtseinträgen in das Geburtenregister festgestellt und damit ein klares Zeichen für die Rechte von trans- und intersexuellen Menschen gesetzt. Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich darüber hinaus für eine weitere gesellschaftliche Stärkung aus. „In einem heute veröffentlichten Beschluss fordert das Bundesverfassungsgericht die Möglichkeit der Eintragung eines dritten Geschlechts

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