SPD Offenburg

 
 

21.04.2018 in Gemeinderatsfraktion

Sozial mit Sicherheit

 

Nun ist sie also raus, die Offenburger Kriminalstatistik 2017, der „Rechenschaftsbericht“ unseres Reviers. Unser Dank und unser Respekt gehört der Mannschaft um Peter Dieterle, die in diesen intensiven Zeiten ihr Bestes gab, „den Karren halt doch wieder halbwegs aus dem Dreck zu ziehen“. Der heftige Dank gilt auch der Staatsanwaltschaft Offenburg unter Herwig Schäfer, die mit ihrem Pilot-Projekt klar macht: „Wer für die Sicherheit der Allgemeinheit sorgt, muss gesondert geschützt werden.“ 330 Fälle der Gewalt und des mangelnden Respekts mit 18 verletzten Polizisten: „Brachial gegen Ordnungs- und Rettungskräfte geht gar nicht!“ Und was steht zwischen den Zeilen?

Da hat das Revier alles auf die Wohnungseinbrüche konzentriert und einen Rückgang um 13,5 Prozent „erzwungen“.

Dieser wichtige Kraftakt hinterließ Spuren in anderen Bereichen. Im Gesamt-Ergebnis zeigt sich dies in der Medien-Überschrift: „Kriminalität – Offenburg hat Freiburg überholt.“ Die Resolution un- seres Gemeinderats auf Verstärkung verpuffte unlängst im „Schwobeländle“ und laut OB Schreiner ist vor 2021 nichts zu erwarten.

So werden wir uns als Stadt die Frage stellen, was wir dazu beitragen können, unsere Polizei in ihren wesentlichen Aufgaben zu unterstützen.

Jürgen Gießler juergen.giessler@spd-offenburg.de [VGL.: Offenblatt 21.04.2018.pdf]

 

19.04.2018 in Ortsverein

Auf den Punkt gebracht: SPD Vorstand

 

WIR haben verstanden, dass Offenburg als Medienstadt kein freies WLAN bekommt. Vielen Dank für die Klarstellung und Ablehnung unseres Antrags. Diese Ablehnung ist rückwärtsgewandt, die SPD steht für Fortschritt. http://www.badische-zeitung.de/offenburg/stadtverwaltung-lehnt-spd-antrag-auf-oeffentliches-freies-wlan-in-offenburg-ab

 

18.04.2018 in AG 60plus

SPD AG 60plus: Reform der Pflegeversicherung

 
Richard Groß/Ilse Schmidt

SPD AG 60plus lädt den Pflegedirektor der Vinzentiushaus Offenburg GmbH zum Thema Reform der Pflegeversicherung ein. Nach einem Rückblick auf die Entstehung und die Reformen der Pflegeversicherung, geht Richard Groß auf den aktuellen Stand nach den Pflegestärkungsgesetzen I bis III ein. Die Umwandlung in die Pflegegrade ist ein richtiger Schritt. Ebenso, dass die Benachteiligung dementiell veränderter Menschen beendet wurde. Herausragend ist allerdings, dass im vollstationären Pflegesetting die Eigenanteile über alle Pflegegrade gleich sind. Somit wird ansteigende Pflegebedürftigkeit nicht mehr finanziell bestraft.

 

12.04.2018 in Aktuelles

Jusos Ortenau wählen Felix Reinbold

 

Am vergangenen Wochenende fand die Jahreshauptversammlung der Jusos Ortenau statt. Als Gast war Leon Hahn - der Landesvorsitzende der Jusos - eingeladen. Der langjährige Kreisvorsitzende Tunahan Yildirim tritt nach vier Jahren als Vorsitzender der Ortenauer Jusos nicht mehr an. Zu seinem Nachfolger wurde einstimmig Felix Reinbold gewählt. Wir gratulieren Felix zu seiner Wahl und seiner neuen Aufgabe und wir freuen uns sehr, dass der Offenburger SPD Ortsverein somit prominent vertreten ist. 

 

07.04.2018 in Gemeinderatsfraktion

Zunehmende Schieflage

 

Wir sollten wachsam sein, wenn sich soziale Probleme in unserer Stadt ankündigen bzw. bereits vorhanden sind. Ein sehr aktuelles Beispiel ist das Thema „Wohnen in Offenburg“. Da gibt es eine zunehmende Schieflage. Denn nach wie vor besteht für einen steigenden Anteil der Einwohner ein beachtliches Defizit, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Illegale Aktionen mit bunten Graffiti-Sprüchen tragen nicht gerade dazu bei, mehr günstigen Wohnraum zu vermieten. Sie sorgen eher für das Gegenteil und torpedieren z.B. die schwierige und intensive Arbeit beim „Bündnis für Wohnen“, zusätzlichen Wohnraum in die Vermietung zu bringen. Show-Effekte mit bunten Bildern wie in alten Spontizeiten sind ganz nett. Nur von einem ernsthaften Beitrag zur Minderung der Probleme auf dem Wohnungsmarkt sind sie weit entfernt. Unglaubwürdig ist es ohnehin, denn die Sponti-Grünen haben mehrfach gegen neue Baugebiete z.B. in Bühl, Elgersweier oder Zunsweier gestimmt. Allerdings ohne bunte Bilder.

Informationen zu unseren Initiativen und Anträgen zur Verbesserung der Situation auf dem Wohnungsmarkt sende ich Ihnen gerne zu: jochen.ficht@spd-offenburg.de 

Jochen Ficht

[VGL.: Offenblatt 07.04.2018]

 

 

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