SPD Offenburg

 
 

14.02.2018 in Topartikel Ortsverein

Politischer Aschermittwoch

 
Forum des Familienzentrums

Am 14. Februar 2018 fand der traditionelle politische Aschermittwoch der SPD Offenburg statt. Die Plätze im Familienzentrum Oststadt waren vollends gefüllt, befindet sich die SPD doch derzeit in einer schwierigen Situation. Dies interessiert die Menschen. An diesem Abend sorgte Reinhold Gall - der ehemalige Innenminister von Baden-Württemberg und derzeitige parlamentarische Geschäftsführer der SPD Fraktion im Landtag - für einen kämpferischen und Mut machenden Auftritt. In seiner kurzweiligen und pointierten Ansprache ging er durchaus selbstkritisch auf die Lage der SPD im Bund ein. Personalfragen gehören abgestellt, Inhalte in den Vordergrund gestellt!

Schwerpunkt seiner Ausführungen die derzeitige Landesregierung betreffend, waren der amtierende Ministerpräsident und dessen Partei. Dieser agiere ähnlich präsidial wie die Kanzlerin und lasse Themen des Koalitionspartners einfach laufen, eigene inhaltliche Überzeugungen werden dem Machterhalt geopfert! 

Reinhold Gall warb sehr für den ausgehandelten Koalitionsvertrag, welcher nun zur Abstimmung innerhalb der SPD stehe und 70% sozialdemokratische Inhalte habe. Dies sei nicht selbstverständlich, wenn man die Mehrheitsverhältnisse betrachte. Mit der Umsetzung werde es vielen Menschen in Deutschland besser gehen. 

In der anschließenden Diskussion, hervorragend durch Jochen Ficht - den SPD Fraktionsvorsitzenden im Offenburger Gemeinderat - geleitet, konnte zwar die Mehrheit für den Koalitionsvertrag erahnt werden. Jedoch gab es auch kritische Stimmen, welche die Opposition bevorzugen würden. 

Wie immer der Mitgliederentscheid auch ausgehen möge: Die SPD diskutiert intern engagiert und fair, somit ist sie eine lebendige Partei und eben kein gleichgeschaltetes Abnick-Forum.

Wir Sozialdemokraten stehen zu unserer Verantwortung für Deutschland. Wir wollen das Leben der Menschen besser machen!

 

 

17.02.2018 in Gemeinderatsfraktion

Was ist denn da los?

 

In der jüngsten Gemeinderatssitzung haben sich fast alle Räte positiv über die geplante Bewerbung unserer Stadt zur Landesgartenschau im Zeitraum 2031-2035 geäußert. Das Landesprogramm für die Durchführung steht bisher unter dem Motto „Natur in Stadt und Land“.

Die Vertreter der Partei, die sich mal aus der Umweltbewegung gegründet hat, waren sehr kritisch und enthielten sich bei der Abstimmung. Julia Letsche brachte es in der Diskussion treffend auf den Punkt: „Die Landesgartenschau macht doch die Stadt grüner – und jetzt wollen ausgerechnet die Grünen diese ablehnen! Das passt nicht in mein Weltbild.“

Nachdem die Ökopartei-Vertreter schon bei der Abstimmung zur Baumschutzverordnung herumgeeiert haben, wäre es doch mehr als wünschenswert, dass die Offenburger Grünen sich mal wieder konstruktiv für die ökologische Entwicklung unserer Stadt einbringen. Ich würde es mir für ein nachhaltiges Offenburg und mehr Grün in unserer Stadt wünschen! 

Gerhard Schröder gerhard.schroeder@spd-offenburg.de [VGL auch Offenblatt 17.02.2018]

 

03.02.2018 in Gemeinderatsfraktion

Knapper Wohnraum

 

Wohnraum ist ein knappes Gut. Das ist nicht neu. Die Situation, auch in Offenburg, verschärft sich aber zunehmend. Der Markt für bezahlbaren Wohnraum wird in unserer Stadt immer mehr zu einem Problem. Ein Blick ins Internet verdeutlicht das ganze Dilemma für Wohnungssuchende. Die Angebote beginnen bei zirka zehn Euro pro Quadratmeter und klettern bis auf 13,50 Euro – für die Kaltmiete. Die SPD Offenburg, in guter Zusammenarbeit mit dem Mieterverein, beobachtet diese Entwicklung genau. Im neuen Doppelhaushalt der Stadt sind 5 Millionen Euro als Eigenkapital- zuführung für die städtische Wohnbau vorgesehen, um zirka 100 neue öffentlich geförderte Wohnungen zu errichten. Ein Kraftakt, der aber leider nicht ausreichend sein wird.

Bund und Land verdrücken sich und lassen es seit Jahren an wirklich spürbaren Förderprogrammen fehlen. Ein SPD-Prüfantrag „Zweckentfremdung für Wohnraum verhindern. Wohnungsbestand aktivieren“ soll eine Ergänzung zu den bisherigen Bemühungen sein. Es ist nicht die Lösung für die Misere, aber hoffentlich ein Signal und etwas Hilfe für die Betroffenen. In diesem Sinne müssen wir auch aufwendige und unbequeme Wege versuchen.

Jochen Ficht jochen.ficht@t-online.de [VGL Offenblatt 03.02.2018]

 

25.01.2018 in Kreisverband

Mitgliederversammlung der SPD Ortenau

 

Am 24. Januar 2018 fand die Mitgliederversammlung der SPD Ortenau in Offenburg statt. Unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Karl-Rainer Kopf berichtete der Ortenauer Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner von der derzeitgen Lage in Berlin. Unter Moderation von Daniel Kirchner fand eine lebhafte Diskussion statt, ob die SPD nun in Regierungsverantwortung oder Opposition gehen solle. Ein Großteil der Ortenauer Genossinnen und Genossen lehnt drohende Neuwahlen ab. Es wurde auch an diesem Abend deutlich, dass die Debattenkultur in der SPD sehr lebhaft ist, aber auch sehr sachlich und fair. Die SPD muss, unabhängig davon ob sie in der Regierung oder in der Opposition arbeitet, ihre Positionen deutlich darstellen. Die SPD muss den Menschen die ausgehandelten und umgesetzten Positionen besser erklären. Die Menschen in Deutschland möchten wissen, wofür die SPD steht. Sie möchten aber auch wissen, wofür die SPD nicht steht. Wir Sozialdemokraten müssen zusammenstehen - so machen wir Deutschland gerechter und besser.

 

20.01.2018 in Gemeinderatsfraktion

Behutsame Entwicklung

 

Behutsame Entwicklung

Da wurde verbal noch mal ordentlich aufgerüstet. Mitten in der friedlichen Weihnachtszeit. Am 17. 12. im Ge-meinderat. Offenburg sei in Gefahr. Es drohe ein Einheitsbrei, die DDR sei nicht mehr weit. So der schärfste Kritiker des Gestaltungshandbuchs. Er, selbst Geschäftsmann im Herzen der Stadt, sieht schwarz, sieht Rot, je nachdem. Und freut sich doch wohl gleichzeitig über seine Kun- den. Nicht nur seine Besucher schätzen offensichtlich die Altstadt als Erlebnis-, Aufenthalts- und Begegnungsort hoch ein.

Der neu gestaltete Lindenplatz zeigt uns ihr Entwicklungspotenzial. Schon jetzt ist zu ahnen, wie attraktiv die Lange Straße bis zum Rée-Carré und danach die Steinstraße sein werden. Dazu braucht es eine durchdachte, koordinierte und vorausschauende Planung. Es braucht Zielvorstellungen und Richtlinien. Sie sollen Anregungen geben, Rahmen abstecken, Gleichbehandlung gewährleisten.

Es geht nicht darum, Individualität und Kreativität einzuschränken; sie sind Voraussetzung fürs Gelingen des Projekts. Die Eigenart des Offenburger Stadtbildes ist – historisch bedingt – die (ge- ordnete) Abwechslung; darin liegt ihr Reiz. Kein Grund, von Einheitslook zu reden.

Bertold Thoma bertold.thoma@spd-offenburg.de [VGL Offenblatt 20.01.2018]

 

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nächste Termine

Alle Termine öffnen.

24.02.2018, 10:30 Uhr Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbands Ortenau zum Mitgliederentscheid
Mit: Katja Mast, MdB und Stellv. Fraktionsvorsitzende

28.02.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bürgerstammtisch
Tauschen Sie sich mit Gemeinderäten der SPD, dem Vorstand des Ortsverbandes Offenburg und Genossinnen und Gen …

01.03.2018, 16:30 Uhr - 17:30 Uhr Bürgersprechstunde der SPD-Gemeinderatsfraktion
Offenburg. Am Donnerstag, 1. März in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr führt die SPD-Gemeinderatsfraktion …

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Zu den Jusos

 Jusos Ortenau

 

Positionen der SPD

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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