SPD Offenburg

 
 

16.06.2018 in Gemeinderatsfraktion

Ein Mietspiegel für Offenburg

 

Müllers Mühlen mahlen langsam. Die Mühlen der Verwaltung mahlen noch etwas langsamer. Zum Beispiel beim Thema Mietspiegel für Offenburg. Dabei liegen die Notwendigkeit und die Vorteile eines solchen Instruments klar auf der Hand. Mietkosten sind für private Haushalte einer der größten Kostenfaktoren. Tendenz: ständig steigend.

Ein Mietspiegel würde auf dem Mietmarkt wertvolle Transparenz schaffen und somit eine echte Hilfe für Mieter und Vermieter darstellen. Viel Streit und unnötige rechtliche Auseinandersetzungen könnten verhindert werden. Dies in einer Situation, in der sich das Thema bezahlbarer Wohnraum zu enormer politischer Brisanz entwickelt hat, auch in Offenburg.

Seit vielen Jahren fordert die SPD in Offenburg einen Mietspiegel. Unsere letzten Bemühungen stammen aus den Jahren 2012/2013 und aktuell vom März 2018. Massiver Widerstand kam stets von der Verwaltung und von anderen politischen Parteien im Rat.

Jetzt dreht sich plötzlich der Wind in unsere Richtung. Im Juli soll im Gemeinderat ein Bericht zur Wohnungssituation vorgelegt werden. Dabei wird das Thema Mietspiegel erneut aufgegriffen. Wir hoffen nun endlich auf eine starke Unterstützung.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 16.06.2018]

 

02.06.2018 in Gemeinderatsfraktion

Beitragsfreiheit für die Kitas

 

Die Bertelsmann-Stiftung genießt im In- und Ausland eine hohe Wertschätzung. Studien und Publikationen greifen fundiert Themen auf, die gesellschaftliche Fehlentwicklungen und Missstände kritisch beleuchten. Aktuelles Beispiel ist die Veröffentlichung zum Thema „Qualität und Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten“ (Kitas). „Frühkindliche Bildung ist das Zukunftsthema für ganz Deutschland“ – ein prima „Wort zum Sonntag“ aus dem Mund ganz vieler Politiker. Schule ist in Deutschland in der Regel gebührenfrei. Schulgeld, das war gestern. Gebührenpflicht für Kinder- gärten, das ist heute. „Kinder möglichst früh betreuen und fördern“, das hört sich gut an. Aber bitte erst einmal die Gebühren bezahlen. Bildung beginnt im Kindergarten, nicht in der Schule. Das ist inzwischen eine Binsenweisheit. Die SPD in Offenburg bemüht sich seit Jahren darum, die Qualität der Betreuung in den Kindergärten ständig zu verbessern. Wir streiten seit Jahren um die Beitragsfreiheit im Kindergarten. Beides kostet enorm viel Geld und ist im städtischen Haushalt alleine nicht zu stemmen.

Bund und Land sind gefordert und müssen helfen! Immerhin, der Bund diskutiert und das Land schweigt besser. Wie war das mit der Zukunft?

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL: Offenblatt 02.06.2018]

 

19.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

Aus Vor- und aus Rücksicht

 

„Muss denn erst was – oder noch mehr – passieren, bis Vernunft einkehrt?“, fragte ein ausgesprochen erfolgreicher Offenburger Unternehmer. Er erlebt oft genug brenzlige Situationen in und an der Rammersweierstraße.

Da sind wir von der SPD natürlich angesprochen. Haben wir uns doch im Wahlprogramm für flächendeckende Tempo-40-Begrenzungen ausgesprochen. Diese hätten wir heute. Ja, wenn nicht eine CDU-geführte Mehrheit im Gemeinderat den entsprechenden Vorschlag der Verwaltung für die Moltke- und die Rammersweierstraße abgelehnt hätte. (Als Ortsvorsteher sind sie dafür!)

Blöde Folge: ein Mix aus Tempo 50 und 30. Notwendige Folge auch: unser Kampf, unsere Initiativen für die Ausweitung von Tempo 30. Erfolgreich (unter Inkaufnahme heftiger konservativer Kritik) in der Moltkestraße ab der Prinz-Eugen-Straße; neuerdings in der Weingarten- und in der Wichernstraße. Hoffentlich bald auch in der nördlichen Rammersweierstraße. Nicht weil irgendeiner von uns gerne langsam fährt, sondern weil wir Sicherheit groß schreiben (müssen).

Lärm wird übrigens auch verringert. Und der Verkehr verstetigt sich: dreifacher Nutzen also.

Bertold Thoma bertold.thoma@spd-offenburg.de

[VGL. Offenblatt 19.05.2018]

 

13.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

Schlachthof, Kultur- und Kreativwirtschaftliches Zentrum

 

Es liegt ein großes Entwicklungspotential im Schlachthof. Die bauliche Substanz mit den wunderschönen Elementen wird erhalten und behält somit seinen ganz eigenen Charme. Positiv ist, dass die bestehenden Institutionen wie Stud, Fotoamateure, Fahrradwerkstatt und Tafel bleiben können. Ein guter Nutzer-Mix ist für das Gelingen von großer Bedeutung. 

Aus meiner Sicht ist es sehr wichtig, eine Stelle zu schaffen, die von städtischer Seite „die Fäden zusammenhält“ und den ganzen Prozess koordiniert. Gerade auch im Hinblick auf das Sanierungsgebiet Schlachthof - Bahnhof ist eine professionelle Koordination wichtig.

Ein Schlachthofkonzept muss mit den Nutzern entwickelt und immer wieder angepasst werden. 

Das Kultur- und Kreativwirtschaftliche Zentrum erinnert mich an das Kulturforum: Neues Leben in alten Gemäuern. Es wird eine große Bereicherung für Offenburg sein. 

Julia Letsche julia.letsche@spd-offenburg.de

 

05.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

Willkommen!

 

Im Mai 2019 wird in Offenburg ein neuer Gemeinderat gewählt. Demokratie vor Ort, Politik vor der Haustür – das ist für mich Kommunalpolitik. Nahe dran, greifbar und verständlich.

Natürlich ist auch die SPD derzeit dabei, für diese Wahl eine bunte Mischung an Kandidatinnen und Kandidaten zu suchen und zu finden. Ein bunter Mix aus Alter, Beruf, Geschlecht, sozialer Bindung, Interessen... so möchten wir uns erneut präsentieren. Wichtigtuer, Selbstdarsteller, Platzhirsche, Vielredner, Ablenker, Blockierer und Ewiggestrige gibt es im Gemeinderat bereits genug.

Wir bevorzugen die Anpacker, die Mutigen, die Leidenschaftlichen, Neugierigen und Kreativen. Kommunalpolitik und Ehrenamt für unsere Stadt, das hat was. In diesem Sinne freuen wir uns auf Frauen und Männer mit Ideen und Tatkraft für unsere lokale Demokratie. Melden Sie sich doch einfach bei Interesse.

Wir freuen uns.

Jochen Ficht

Kontakt: per Telefon 0781/ 38629 – Anschrift: Philosophenweg 13 oder per Mail: jochen.ficht@spd-offenburg.de 

[VGL. Offenblatt 05.05.2018]

 

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